Hartz IV auf dem Prüfstand: Anhörung vorm Bundesverfassungsgericht
- Info zum Beitrag
- Kategorie: Politik
- Sendeplatz: Stoffwechsel
- Donnerstag, 22. Oktober 2009
Am Ende des Geldes ist noch so viel Monat übrig. Jeden Monat machen Hartz IV-EmpfängerInnen diese Erfahrung. Und von einer wirklichen "sozialen oder kulturellen Teilhabe" an dieser Gesellschaft kann schon gar keine Rede sein. Das sieht auch das Bundesverfassungsgericht so und wird nun darüber entscheiden, ob die Regelsätze für Hartz IV mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Es ließ aber schon durchblicken: sie sind es nicht....
Die Hartz IV Regelsätze sind zu niedrig. So könnte das erste Fazit aus einer mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts diese Woche lauten. In einem umfassenden Verfahren wurde geprüft, ob die «Hartz-IV»-Gelder für Kinder und Erwachsene mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Angehört wurden in Karlsruhe jede Menge Sachverständige und VertreterInnen der Bundesregierung. Und die sah dabei ganz schön alt aus und geriet in arge Erklärungsnöte.
Begonnen hatte es mit der Klage von drei Familien, die «Hartz IV» beziehen. Bis sich schließlich das Bundesverfassungsgericht damit beschäftigten musste. Mehr dazu von Harald Thome vom Sozialhilfe- und Arbeitslosenverein tacheles.
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