Radiobeiträge Politik

Türkischer Angriff auf syrisches Gebiet - mit deutschen Waffen

Politik
Montag, 22. Januar 2018
AutorIn: Eva Poll
Stoffwechsel
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Seit Samstag rücken türkische Bodentruppen in die syrische Region Afrin ein und greifen kurdische Stellungen an – mit deutschen Waffen. Eva Poll sprach mit Kamal Sido von der Gesellschaft für bedrohte Völker über die Lage vor Ort und notwendige Schritte auf politischer Ebene.

Nazi-Anschlag auf Fürther Familie

Politik
Freitag, 05. Januar 2018
AutorIn: Volker Hörig
Stoffwechsel
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1387 Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte zählt die Amadeu-Antonio-Stiftung für das Jahr 2017. Die Zahlen des Bundeskriminalamtes liegen wesentlich tiefer. Dennoch bleibt es wohl unumstritten, dass sich der politische Rechtsruck in Europa auch in Gewaltdelikten gegen Migranten, Migrantinnen und Linke massiv niederschlägt. Erst letzte Woche gab es in Fürth einen Anschlag gegen eine antifaschistisch engagierte Familie.

Das NSU-Tribunal in Köln - Rückblick von Özgür Radio

Politik
Dienstag, 02. Januar 2018
AutorIn: Ali Sahverdi
Stoffwechsel
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Vom 17.-21. Mai fand das Tribunal NSU-Komplex auflösen in Köln statt. Mit der Kritik, dass wir von einer versprochenen „lückenlosen Aufklärung“ der NSU-Morde weit entfernt seien, formulierte das Tribunal eine politische Anklage, die sich eben nicht nur gegen einzelne richtet, sondern den NSU-Komplex als Kristallisationspunkt des strukturellen Rassismus betrachtet.

Das Tribunal wurde somit ein Ort der gesellschaftlichen Anklage von Rassismus. Die Berichte der Betroffenen und Angehörigen standen im Mittelpunkt.

Ali Sahverdi von Özgür-Radio hatte am Sonntag Hannah Wimmer, die das Tribunal mit koordiniert hat bei sich im Studio, sowie Tuncay Kulaoglu, der während des Tribunals mit der Koordination der Übersetzer_innen betraut war.

 

Kurt Eisner: Sozialist und Begründer des Freistaats Bayern. Die Ausstellung „Revolutionär und Ministerpräsident. Kurt Eisner 1867 – 1919“

Politik
Dienstag, 02. Januar 2018
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Eine Revolution rief den Freistaat Bayern hervor, ein Sozialist rief ihn aus: Kurt Eisner. Die weiß-blaue Erinnerung Bayerns verdrängt das gerne.
In München erinnert eine Ausstellung an den ersten Ministerpräsidenten Bayerns, Kurt Eisner.

Kurdische Flüchtlingsfamilie getrennt und nach Bulgarien abgeschoben

Politik
Mittwoch, 20. Dezember 2017
AutorIn: Volker Hörig
Stoffwechsel
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Immer mehr Geflüchtete sehen sich immer restriktiveren Maßnahmen ausgesetzt. So auch die Familie Ismail aus Syrien. Die Familie wurde getrennt und zum Teil nach Bulgarien abgeschoben.

 

Balkonkraftwerke: Guerilla-Taktik und Solarrebellen

Politik
Mittwoch, 13. Dezember 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Balkonkraftwerke sind klein, mobil und einfach in die Steckdose zu stöpseln. Energie aus Bürgerhand

KOMMANDO THURN UND TAUGT NIX: Bauernaufstand in Regensburg

Politik
Mittwoch, 13. Dezember 2017
AutorIn: Volker Hörig
Stoffwechsel
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Der deutsche Bauernkrieg ist fast ein halbes Jahrtausend her. Und doch ruft das Kommando Thurn und Taugt Nix für diesen Samstag in Regensburg zum Bauernaufstand auf.

Bundesweite Razzien gegen vermeintliche G20-GegnerInnen 1

Politik
Mittwoch, 06. Dezember 2017
AutorIn: Volker Hörig
Stoffwechsel
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Im Rahmen der G20-Proteste durchsuchte die Polizei gestern über 20 Wohnungen und Vereinsräume. Offizieller Vorwurf: Schwerer Landfriedensbruch. Sofort wurden Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieses Einsatzes laut.

Interview: Köln Haupstadt des Fairen Handels

Politik
Dienstag, 05. Dezember 2017
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Am 14. September wurde der Stadt Köln der Titel „Hauptstadt des Fairen Handels“ verliehen. Wir haben uns mit der Fairtradebeauftragten der Stadt Köln darüber unterhalten, was es mit dem Titel auf sich hat.

Fairtrade_Köln_

Seit 14 Jahren verleiht Engagement Global zusammen mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung den Titel „Hauptstadt des Fairen Handels“. Ziel ist Kommunen für ihr Engagement im Bereich Fairtrade auszuzeichnen und anderen Städten und Kommunen erfolgreiche Projekte und Initiativen vorzustellen.

Aus der Region hier wurden bereits einige Städte und Gemeinden ausgezeichnet.In diesem Jahr ging der 2.Platz an Neumarkt in der Oberpfalz. Mit Sonderpreisen für die erfolgreiche Umstellung auf „faire Dienstbekleidung“ wurden Nürnberg und Rosstal im Landkreis Fürth ausgezeichnet.

Der Hauptpreis 2017 ging aber an Köln. Mit über 50 durchgeführten Projekten verschiedenster Art konnte die Domstadt in den vergangenen zwei Jahren einiges auf die Beine stellen. Wir unterhielten uns mit Miriam Feldmann. Sie ist die Fairtradebeauftrage der Stadt Köln.

Glyphosat, Monsanto, Schmidt

Politik
Dienstag, 28. November 2017
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Am Abend des 27. Novembers 2017 hat der fürther Abgeordnete und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt für viel Unmut und Überraschung gesorgt, als er scheinbar im Alleingang entschied für die Lizenzverlängerung von Glyphosat in Europa zu stimmen.

Wir unterhielten uns hierzu mit Uwe Kekeritz, für die Grünen im Bundestag und der direkte Gegenkandidat von Christian Schmidt bei der letzten Bundestagswahl.

 

On the run: Zur aktuellen Situation von Geflüchteten in Bamberg

Politik
Donnerstag, 09. November 2017
AutorIn: SW
Stoffwechsel
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Die Stadt Bamberg steht hinsichtlich des großen Aufnahmelager aktuell negativ im Fokus. Die Polizei und das naheliegende Einkaufzentrum melden steigende Kriminalitätszahlen, das Innenministerium antwortet mit dem Einsatz von mehr Polizistinnen und Polizisten.

Dabei liegt das Klima in Bamberg für den Bayerischen Flüchtlingsrat vor allem darin, dass das monatliche Taschengeld an die Bewohner nicht Bar ausgezahlt wird und die Massenunterkunft mit 3.500 Plätzen viel zu groß angelegt ist. Über die Konflikte und wahren Ursachen für das aktuelle Problem in Bamberg sprachen wir mit Alexander Thal vom Bayerischen Flüchtlingsrat.

Die Höhlendruckerei (Serie 1082: Zwischenfälle)

Politik
Freitag, 03. November 2017
AutorIn: Nadja Bennewitz,
Stoffwechsel
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1933 übernehmen Ludwig Göhring, Kuni Schumann-Schwab und Hannes Pickel die Aufgabe, im Raum Nürnberg für die illegale KPD eine Zeitung zu produzieren. Eine Höhle in der fränkischen Schweiz wird für kurze Zeit zur "Untergrund"-Druckerei. Dann holt der Terror der Nazis die jungen Leute ein.

Katalonien: Eine Unabhängigkeitsbewegung für Selbstbestimmung und gegen die Unreformierbarkeit des spanischen Staats

Politik
Mittwoch, 25. Oktober 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien sind in den letzten Jahren massiv gewachsen. Woran liegt das? Und wer sind die treibenden Kräfte? Wir blicken mit Raul Zelik auf eine Bewegung, die lautstark die Unabhängigkeit vom spanischen Zentralstaat und eine eigene Republik fordert.

In Katalonien droht Artikel 155: Absetzung der Regierung, Parlamentsauflösung, Austausch der Polizeiführung, spanische Leitung der katalanischen Medien ...

Politik
Dienstag, 24. Oktober 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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„Eine Art nicht deklarierter Ausnahmezustand mit fast Besatzungsstatus steht Katalonien bevor“. So drastisch beschreibt der Politikwissenschaftler Raul Zelik die Lage in Katalonien, wenn der Artikel 155 – wie von der spanischen Regierung angedroht – angewandt wird.

On the run: Versuchte Abschiebung Berufschule Pressekonferenz

Politik
Donnerstag, 19. Oktober 2017
AutorIn: Volker Hörig
Stoffwechsel
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Am 31. Mai drangen Polizisten in die Berufsschule 11 in Nürnberg ein. Ihr Auftrag: Den 20jährigen Asef abholen, damit er am selben Abend nach Afghanistan abgeschoben werden kann. Spontan widersetzten sich seine Mitschüler und Mitschülerinnen der Polizei. Sie versuchten die Abschiebung zu verhindern, indem sie den Einsatzwagen blockierten. Die Folgen: Ein massiver Polizeieinsatz mit mehreren Verletzten und Festnahmen. Der Vorfall an der Berufsschule schaffte es in den Folgetagen auf die Titelseiten aller großen deutschen Zeitungen und sogar in die Tagesschau. Selbst im Stadtrat wurde der Vorgang mehrfach diskutiert.

Sercem ist ein junger Mann, der sich an der Blockade beteiligt hat. Er sitzt seit dem Vorfall in Untersuchungshaft. Als Reaktion auf die massive Repression nicht nur gegen ihn gründete sich das Bündnis Widerstand Mai 31. Dieses Bündnis lud nun zu einer Pressekonferenz. Ziel des Ganzen war es, über den aktuellen Stand im Fall Sercem aufzuklären. Außerdem sollte über anstehende Aktivitäten des Bündnisses informiert werden.

 

Bayern fordert Redaktionen auf Leitkultur zu vermitteln - Interview mit dem Oppositionsführer im Landtag

Politik
Dienstag, 26. September 2017
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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In einem Schreiben zum 19. Juli weist die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) im Auftrag der Medienministerin Ilse Aigner (CSU) alle Rundfunkanbieter darauf hin, dass sie laut Bayerischen Integrationsgesetz Art.11 verpflichtete sind "zur Vermittlung der deutschen Sprache und der Leitkultur" beizutragen. Dies solle nun auch nachgewiesen werden, nämlich durch Einsendung entsprechender Beiträge.

Scharfe Kritik daran kommt von Markus Rinderspacher - SPD Fraktionsvorsitzender im Landtag. Wir haben ihn interviewt.

Interview Rinderspacher

Markus Rinderspacher war lange Jahre selbst Journalist im Fernsehen bevor er 2008 in den bayrischen Landtag gewählt wurde. Dort ist er mittlerweile seit 2009 Fraktionsvorsitzender der SPD.

Er unterstellt der CSU Landesregierung von den Redaktionen „Wohlverhalten“ einzufordern – eine absolute Grenzüberschreitung.

Philipp Abel hat mit ihm über die Aufforderung der Medienministerin Ilse Aigner an die Redaktionen gesprochen. Außerdem sprachen sie über den Begriff Leitkultur und die Prüfung des bayerischen Integrationsgesetzes welches die SPD-Landtagsfraktion beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht hat.

Verfassungsklage gegen das bayerische Integrationsgesetz

Politik
Dienstag, 26. September 2017
AutorIn: Anja Gmeinwieser
Stoffwechsel
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Das bayerische Integrationsgesetz will Leitkultur vermitteln bzw. gesetzlich aufzwingen. Auch freie Medien sollen ihren Beitrag leisten zur deutschen Sprache und zu Integration.

Verfassungsklage gegen das bayerische Integrationsgesetz

Professor Andreas Funke (Professor für öffentliches Recht an der FAU-Erlangen) betreut die Verfassungsklage der Grünen gegen das Integrationsgesetz.

Ein Gespräch über Bayern, Leitkultur und Pressefreiheit.

Die Kampagne „Hier lebe ich, hier wähle ich“

Politik
Donnerstag, 21. September 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Menschen ohne deutschen oder EU-Pass dürfen hierzulande nicht wählen. Nicht einmal auf kommunaler Ebene. Das will die Kampagne „Hier lebe ich, hier wähle ich“ ändern und führt symbolische Wahlen durch.

Satire-Umzug: Joachim Herrmann Welcome to Hell

Politik
Donnerstag, 21. September 2017
AutorIn: Volker Hörig
Stoffwechsel
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„Joachim Herrmann: Welcome to Hell“ ist der reißerische Titel einer satirischen Veranstaltung diesen Samstag. Das „Komitee CSU-Verbot jetzt!“ ruft dazu auf, den bayerischen Innenminister Herrmann in seinem „Heimatsumpf“ in Erlangen zu besuchen. Was hinter dieser Aktion steckt, erfahrt ihr im Gespräch mit Professor Doktor Erdammer, Sprecher des Komitees für das CSU-Verbot.  

Nazis beschmieren Linke WG in Fürth

Politik
Montag, 04. September 2017
AutorIn: Jani
Stoffwechsel
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Am vergangenen Wochenende wurde das Wohnhaus von Niklas Haupt, Direktkandidat der Linken für den Wahlkreis Fürth, besprüht. Die Schmierereien galten offensichtlich seiner WG, die sich seit langem gegen Neonazis engagiert. Niklas erzählte uns im Interview die Details.